AGB


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Leistungsumfang und Portfolio
Die Firma Datentechnik Dohnke ist als Serviceanbieter und Berater tätig. Das engere Geschäftsfeld umfasst u.A.: Planung, Installation und Wartung von EDV-Netzwerken, Beratung, Installation und Wartung von Soft- und Hardware, Schulungen und vieles mehr.

§ 2 Angebote, Aufträge, Preise
(1) Alle Angebote der Firma Datentechnik Dohnke sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als fest bezeichnet werden.
(2) Alle von der Firma Datentechnik Dohnke genannten Preise sind unter der Voraussetzung stabiler Preisverhältnisse kalkuliert. Erhöhen sich zwischen Angebotserstellung und Auftragsvergabe die Marktpreise, behält sich die Firma Datentechnik Dohnke ausdrücklich das Recht vor, vom Auftrag zurückzutreten oder ein neues Angebot abzugeben. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise exkl. der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer. Diese wird gesondert ausgewiesen bzw. aufgeführt.

§ 3 Lieferung, Lieferfristen
(1) Lieferfristen werden von der Firma Datentechnik Dohnke nach bestem Wissen bestätigt. Voraussetzung für Ihre Einhaltung ist, dass die Kunden alle zur Ausführung des Auftrages erforderlichen Angaben und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung stellen. Fehlt es hieran, so gilt eine Lieferfrist um einen entsprechenden Zeitraum ohne weiteres als verlängert. Entsprechendes gilt bei allen von uns unverschuldeten Lieferstörungen für den Zeitraum der Störung. Ein Schadenersatzanspruch unseres Kunden besteht nur bei nachweislichem gewolltem oder grob fahrlässigem Verschulden der Firma Datentechnik Dohnke.
(2) Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware an den Besteller über. Wenn infolge Verschuldens des Käufers die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht die Firma Datentechnik Dohnke das Recht zu, nach Erteilung einer Nachlieferfrist von zehn Tagen vom Vertrage zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen. Bei Lieferungsbeschwerden, die durch unvorhergesehene Schwierigkeiten, Betriebsstörungen, Krieg, Streik, Transportschwierigkeiten oder behördliche Maßnahmen, sowie jede Art von höherer Gewalt entstanden sind, verlängert sich entsprechend die Lieferzeit ohne Anspruch des Kunden auf Schadenersatz und berechtigt die Firma Datentechnik Dohnke, alle Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben, wenn die Umstände es erfordern sollten.

§ 4 Auftrag
(1) Im Auftragsfall ist der Auftraggeber für die exakte Auftragsdefinition verantwortlich. Ein Rechtsgeschäft mit der Firma Datentechnik Dohnke kommt i.d.R. nur dann zustande, wenn eine schriftliche Bestätigung erfolgt (siehe auch unter § 2). Hinsichtlich einer zügigen Auftragsbearbeitung ersetzt die Auftragsbestätigung der Firma Datentechnik Dohnke den formalen Auftrag.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Alle gelieferten Waren und erbrachten Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Datentechnik Dohnke. Ausnahmslos gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt als vereinbart. Dies gilt auch für nach Kundenvorgabe erstellte Dokument-Vorlagen oder andere Software-Anpassungen nach Kundenwunsch.

§ 6 Netzwerke
(1) Die Verfügbarkeit sowie die Aufrechterhaltung von Firmen-Netzwerken ist Bestandteil entsprechender Einzel-Verträge mit dem Gegenstand der Wartung.

§ 7 Reparaturen
(1) Reparaturen an Workstations, Servern oder sonstigen Rechnern werden mit der notwendigen Sorgfalt ausgeführt. Eine diesbezügliche Kostenschätzung vor der Reparatur stellt jedoch nur einen Anhalts Wert dar. Die Firma Datentechnik Dohnke ist allerdings verpflichtet, vom Auftraggeber die Zustimmung einzuholen, wenn sich herausstellen sollte, dass die Reparaturkosten mehr als 20 % höher ausfallen würden, als ursprünglich geschätzt. Dabei ist unerheblich, ob es sich um Ersatzteile oder den Arbeitsaufwand handelt.
(2) Die Verantwortung für eventuell vorhandene Daten auf feststehenden Datenträgern des zu reparierenden Rechners trägt der Auftraggeber, es sei denn, der Auftrag selbst lautet ausdrücklich auf Sicherung eben dieser Daten.

§ 8 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen aufgrund von erbrachten Dienstleistungen und Warenlieferungen sind binnen 7 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig, falls nicht gesondert mit der Auftragsbestätigung geregelt. Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt die Zahlung in der Regel per Überweisung, per Scheck oder bar.

§ 9 Zahlungsverzug, Mahnwesen
(1) Ein Zahlungsverzug berechtigt die Firma Datentechnik Dohnke zur sofortigen Einstellung aller Dienstleistungen und Lieferungen. Kommt der Vertragspartner mit mehr als einem Rechnungsbetrag in Verzug, behält sich die Firma Datentechnik Dohnke die Aufhebung des Vertragsverhältnisses vor. In diesem Fall wird der noch offene Gesamtbetrag des Vertragsverhältnisses zzgl. Verfahrens- und Bearbeitungskosten sowie eventuelle entstandener zusätzlicher Kosten als Schadenersatz eingefordert.

Gerät der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank, zu berechnen.

Einmalige Mahnungen aufgrund fälliger Einzelrechnungen aus Vertragsverhältnissen sind hinreichend. Das eingeleitete Mahnverfahren erfolgt grundsätzlich über die Gesamtforderung des Vertrages.

§ 10 Rechte und Pflichten
(1) Die Auftraggeber sind ebenso wie die Firma Datentechnik Dohnke verpflichtet, Änderungen ihrer Geschäftsadresse, ihrer Bankverbindung oder anderer geschäftsrelevanter Angaben der jeweils anderen Partei unverzüglich mitzuteilen, bzw. berechtigt, deren umgehende Mitteilung anzumahnen.

§ 11 Haftung
Die Firma Datentechnik Dohnke haftet ausschließlich für die Erfüllung der Hauptleistungspflicht aus geschlossenen Rechtsgeschäften. Es wird keine Haftung für die Vorleistung Dritter übernommen.

Aufgrund der Vielzahl der in der Praxis auftretenden Daten- und Bedienungskonstellationen sowie von Bedienungsfehlern können wir keine vollständige Mängelfreiheit gewährleisten. Für erhebliche Sachmängel, die bei Gefahrübergang vorliegen müssen, haften wir wie folgt:

Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

Eine besondere Beschaffenheit der verkauften Ware oder ihre Eignung für eine besondere Verwendung gilt nicht als vereinbart, es sei denn, dass von Vertragsparteien ausdrücklich und schriftlich eine andere Übereinkunft getroffen worden ist.

Mängelansprüche bestehen nicht bei einer unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei einer unerheblichen Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Softwarefehlern. Werden Betriebsanweisungen nicht befolgt oder Änderungen an den Produkten vorgenommen entfällt jede Gewährleistung. Werden vom Kunden oder von Dritten unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

Werden durch den Kunden oder Fremdfirmen Veränderungen an, von uns erstellten, Inhalten, Konfigurationen oder Datenbanken vorgenommen, entfällt jede Gewährleistung. Der Aufwand für die Beseitigung des Problems, wird nach Auftrag des Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.

Jede Lieferung und Leistung gilt als richtig und mangelfrei erfolgt, sofern der Kunde nicht innerhalb von einer Woche nach Lieferung oder Leistung die Mängel gerügt und schriftlich dargelegt hat.

Die Haftung ist der Höhe nach maximal auf den Kaufpreis bzw. die Software-Lizenzgebühr beschränkt; die Haftung ist der Art nach auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Im Falle von Reparaturen trägt der Auftraggeber das Risiko für Datenbestände auf feststehenden Datenträgern. Eine Haftung seitens der Firma Datentechnik Dohnke für evt. Datenverluste auf solchen Datenträgern wird bei Reparaturaufträgen ausgeschlossen. Insbesondere wird jede erweiterte Haftung für Schäden ausgeschlossen, die durch die vom Auftraggeber genutzte Software einschließlich des Betriebssystems entstehen.

§ 12 Schutz- und Urheberrecht
Das Eigentum und das Urheberrecht an der von uns gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegt beim Software-Hersteller. Die Software wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde hat die Software daher wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material zu behandeln mit der Ausnahme, dass er entweder (a) eine einzige Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken macht oder (b) die Software auf einem einzigen Computer installieren darf, sofern das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Er ist nur aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareherstellers berechtigt, die evtl. der Software beiliegenden gedruckten Materialien zu kopieren.

§ 13 Datenschutz
(1) Die Firma Datentechnik Dohnke ist zur Speicherung personenbezogener Daten berechtigt. Die Einhaltung des Datenschutzgesetzes ist gewährleistet. Mahnverfahren werden auch durch beauftragte Firmen ausgeführt. Die entsprechende Speicherung in öffentlichen Auskunfteien wird daher nicht gesondert schriftlich angezeigt.
(2) Die im Zusammenhang mit Aufträgen ggf. eingesehenen Kundendaten unterliegen einer besonders strengen Auslegung des Datenschutzgesetzes. Solche Daten werden streng vertraulich behandelt und vor Zugriffen Dritter geschützt.
(3) Mit Ihrem Einverständnis erhalten Sie per E-mail aktuelle Informationen und/oder spezielle Angebote der Firma Datentechnik Dohnke.

§ 14 Gerichtsstand und Erfüllungsort
(1) Für alle Rechtsgeschäfte gilt ausschließlich Deutsches Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand – auch für Scheckklage – ist Marburg. Die Firma Datentechnik Dohnke behält sich jedoch vor, Klage auch am Firmen- bzw. Wohnsitz der Vertragspartei zu erheben.

Werden einzelne Bestandteile dieser AGB durch Änderung der Gesetzeslage rechtsundwirksam, bleiben die übrigen Bestandteile davon unberührt, und bei ersteren erfolgt sinngemäße Auslegung nach jeweils geltendem Recht.